Andri Silberschmidt
Nationalrat, Präsident FH SCHWEIZ
Drei interessante Sessionswochen in Bern sind zu Ende gegangen. Nachfolgend ein Auszug aus dem behandelten Themen:
Der Ständerat hat über die Motion «Titeläquivalenz für die höhere Berufsbildung» debattiert, welche Titel wie «Professional Bachelor» und «Professional Master» für die Höhere Berufsbildung forderte. Mit 19 zu 16 Stimmen bei 6 Enthaltungen wurde die Motion vom Ständerat abgelehnt. Zuvor hatte die zuständige Kommission die Motion noch ohne Gegenstimme zur Annahme empfohlen. FH SCHWEIZ hatte sich für eine Ablehnung eingesetzt und begrüsst daher den Entscheid des Ständerates. Die bereits laufenden Arbeiten zur Stärkung der Höheren Berufsbildung des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) können fortgesetzt werden. Darin enthalten ist auch die Prüfung einer Einführung solcher Titel für die Höhere Berufsbildung als Ergänzung. FH SCHWEIZ wird weiterhin konstruktiv an diesen Massnahmen mitarbeiten. Wichtig ist, dass das Profil der Höheren Berufsbildung mit demjenigen der Hochschulen nicht verwässert wird.
Gemäss Nationalrat soll künftig wer eine Berufsmaturität besitzt prüfungsfrei an Pädagogischen Hochschulen studieren können. Die grosse Kammer hat die entsprechende Motion seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) angenommen. Die Motion geht nun an den Ständerat. Der Nationalrat hat zusätzlich ein Postulat angenommen und damit den Bundesrat beauftragt eine allgemeine Analyse der PH-Zulassungsbedingungen für Berufsmaturand:innen vorzunehmen.
Gemäss Bundesrat sollen Ausländer:innen mit Schweizer Hochschulabschluss in der Schweiz bleiben und arbeiten können, auch wenn sie aus einem Drittstaat kommen. Eine entsprechende Gesetzesanpassung wurde vom Nationalrat angenommen. (→ Mein Votum als Kommissionssprecher im Saal)
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates möchte den Bundesrat beauftragen, Verhandlungen mit der EU über eine spezifische Vereinbarung für die umgehende Assoziierung der Schweiz als Drittland bei Horizon Europe, Erasmus+ und weiteren für die Programmperiode 2021-2027 zu führen. Eine entsprechende Motion hat nun der Ständerat jedoch abgelehnt. In dem Zusammenhang möchte ich auf die Interpellation «Mobilität von Studierenden an Hochschulen: deutlich unbefriedigende Ergebnisse» von unserer Beirätin Simone de Montmollin hinweisen.
Als neue Mitglieder des Beirat FH SCHWEIZ wurden Ständerätin Isabelle Chassot sowie die Nationalrätinnen Diana Gutjahr und Sandra Locher Benguerel begrüsst. Aus der Wirtschaft stossen Irene Christen und Marcel Plattner zum Gremium. Ausserdem wurden die langjährigen Mitglieder Martina Munz und Ivo Bischofberger verabschiedet.
Zum Sessionsbrief Frühling 2023