Artikel von Christian Wasserfallen


Bericht aus der Session: BFI-Botschaft, Erasmus+, Stärkung der Pflege

Die Räte haben sich über die Mittel, die der Bund in den kommenden vier Jahren der Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Botschaft 2021-2024) zur Verfügung stellen will, geeinigt. Zudem wurden im Bundesbudgets 2021 Gelder für das Austauschprogramm Erasmus+ aufgenommen. Damit die Schweiz bei der nächsten Generation des EU-Forschungsprogramms Horizon Europe teilnehmen kann, hat das Parlament die dafür notwendigen Gelder gesprochen. Noch keine Einigung gab es bei der parlamentarischen Initiative für eine Stärkung der Pflege, für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität.

Das lief bildungspolitisch in der Herbstsession 2020

Bei der BFI-Botschaft 2021-2024 zur Förderung der Bildung, Forschung konnten noch nicht alle Differenzen beseitigt werden. Das Bundesgesetz «Internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung (BIZMB)» wurde angenommen. Der Ständerat hat die Mittel für die Botschaft zur Finanzierung der Schweizer Beteiligung an den Massnahmen der Europäischen Union im Bereich Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2027 (Horizon Europe) gesprochen. Uneinig sind sich die beiden Kammern bei der parlamentarischen Initiative für eine Stärkung der Pflege, für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität. Das Datenschutzgesetz wurde in der Schlussabstimmung angenommen. Der Beirat FH SCHWEIZ hat zwei neue Mitglieder begrüsst und drei bisherige verabschiedet.

Sessionsbrief: Die FH-Themen der aktuellen Session zusammengefasst

Das Parlament traf sich nochmals in der BernExpo statt im Bundeshaus. Der Ständerat hat dabei entschieden, dass für Bildung, Forschung und Innovation in den nächsten vier Jahren über 28 Milliarden Franken bereitgestellt werden sollen. Ausserdem sollen Schweizer Austauschprogramme für Studierende, Schüler und Berufsleute gleichwertig zu internationalen Förderprogrammen (bspw. Erasmus+) umgesetzt werden können. Gemäss der parlamentarische Initiative für eine Stärkung der Pflege, für mehr Patientensicherheit und mehr Pflegequalität sollen angehende Pflegefachkräfte während der FH-Ausbildung direkt von den Kantonen unterstützt werden.

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